Ihr Anwalt in München
JUSEK Rechtsanwälte
Oettingenstraße 25
80538 München
| Tel.: | +49 (0) 89 29 19 01-0 |
|---|---|
| Fax: | +49 (0) 89 29 19 01-11 |
| E-Mail: | office@jusek.de |
Palais Esplanade
Sandplatz 2
I-39012 Meran
| Tel.: | +39 (0) 4 73 211 911 |
|---|---|
| Fax: | +39 (0) 4 73 211 424 |
| E-Mail: | info@pirhofer.it |
Kategorien
Stichworte
Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle
Der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FeV), die nach dem Pflichtversicherungsgesetz zu versichern und mit einem Versicherungskennzeichen gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (FZV - in der Fassung vom 16. Juli 2009) zu versehen sind, beträgt 1,1 Promille.
OLG Nürnberg 2 St OLG Ss 230/10
Veröffentlicht am: 18.03.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Verkehrsrecht
Weitere Artikel
Bei Probefahrt Fahrzeug gestohlen - Wer haftet?
Stichworte: Verkehrsrecht, Schaden, Haftung
Kfz-Kaskoversicherung: Leistungsfreiheit bei Fahrzeugentwendung auf einer Probefahrt eines angeblichen Kaufinteressenten
Wenn ein (privater) Kraftfahrzeugverkäufer und Versicherungsnehmer in der Kfz-Kaskoversicherung sein versichertes Fahrzeug einem angeblichen Kaufinteressenten zwecks Durchführung einer Probefahrt überlässt, gibt er damit freiwillig und vollständig seinen Gewahrsam an dem Fahrzeug auf.

Veröffentlicht am: 25.10.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Verkehrsrecht
Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung
Stichworte: Bußgeld, Ordnungswidrigkeit, Fahrverbot, Verkehrsrecht, Unfall
Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung eines uneinsichtigen Wiederholungstäters in einer notstandsähnlichen Situation aufgrund erforderlicher Hilfeleistung für sein verunfalltes Kind
Eine das Absehen der Verhängung eines Fahrverbots rechtfertigende notstandsähnliche Situation liegt vor, wenn ein Vater aus Sorge um sein verunfalltes Kind die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Straß

Veröffentlicht am: 30.05.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Verkehrsrecht
Fahrradfahrt unter Alkoholeinfluss
Stichworte: Trunkenheit, Alkohol, Verkehrsrecht
Erstmalige Fahrradfahrt unter Alkoholeinfluss durch Radfahrer ohne Fahrerlaubnis; Aufforderung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Verbot des Führens auch erlaubnisfreier Fahrzeuge; Verhältnismäßigkeit
Es ist unverhältnismäßig, einem Fahrradfahrer, der nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge ist, die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutac

Veröffentlicht am: 26.05.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Verkehrsrecht