Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Urproduktion

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Geltungsbereich des VTV-Bau - Bohrungen zur Erdwärmegewinnung - Rohrleitungsbauarbeiten - Urproduktion

Zu den Rohrleitungsbauarbeiten im Sinne des § 1 Abs 2 Abschn V Nr 25 des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 20. Dezember 1999 (VTV-Bau) gehören alle Arbeiten, die das Verlegen bzw. Montieren von Rohren betreffen, wobei nicht maßgeblich ist, in welchem Verfahren diese Arbeiten durchgeführt werden.

§ 1 Abs 2 Abschn V Nr 25 (VTV-Bau) setzt für den Begriff der Rohrleitungsbauarbeiten kein bestimmtes Material voraus. Auch beim Einsatz von flexiblen Kunststoffschläuchen als Rohrsonden handelt es sich daher um Rohrleitungsbau.

Eine aus Anlass oder im Zusammenhang mit der baulichen Nutzung eines Grundstücks stehende Gewinnung von Bodenschätzen, wie z.B. die Nutzung von Erdwärme für die Beheizung eines Gebäudes, fällt nicht unter das BBergG und ist nicht der Urproduktion zuzurechnen.
BAG 10 AZR 90/09

Veröffentlicht am: 04.02.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Soka Bau / ZVK Bau

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