Darf man einen Polizisten einen komischen Vogel nennen?

Stichworte: Strafsache, Bußgeld, Ordnungswidrigkeit, Polizei

Ein Mann stand beim OLG Bamberg wegen Beleidigung eines Polizisten vor Gericht. Er sagte zu ihm: „Sie sind mir ein komischer Vogel. Der Richter kam zu dem Urteil (OLG Bamberg, AZ: 3 Ss 64/08), dass dies keine Beleidigung sei. Seine Urteilsbegründung lautete wie folgt:

„Bereits der römische Dichter Juvenal hat vor nunmehr rund 2000 Jahren einen entsprechenden Spruch geprägt: „Rara avis in terris, nigroque simillima cygno“. In einer Veröffentlichung von 1539 von Eberhardus Tappius findes es sich wieder: „Es ist eyn seltzamer vogel.“ Der Spruch ist eine typisch deutsche Redensart. Gemeint ist nicht mehr und nicht weniger als ein sonderbarer, wunderlicher, eigentümlicher, merkwürdiger, befremdlicher oder mitunter auch kauziger Mensch. Die Äußerung stellt daher keinesfalls eine ehrenrührige und beleidigende Aussage dar und damit ist keine Missachtung gegenüber dem Polizisten ausgesprochen worden.

Veröffentlicht am: 30.10.2008 | Kategorie: Archiv Strafrecht

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