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Darf man einen Polizisten einen komischen Vogel nennen?
Ein Mann stand beim OLG Bamberg wegen Beleidigung eines Polizisten vor Gericht. Er sagte zu ihm: „Sie sind mir ein komischer Vogel. Der Richter kam zu dem Urteil (OLG Bamberg, AZ: 3 Ss 64/08), dass dies keine Beleidigung sei. Seine Urteilsbegründung lautete wie folgt:
„Bereits der römische Dichter Juvenal hat vor nunmehr rund 2000 Jahren einen entsprechenden Spruch geprägt: „Rara avis in terris, nigroque simillima cygno“. In einer Veröffentlichung von 1539 von Eberhardus Tappius findes es sich wieder: „Es ist eyn seltzamer vogel.“ Der Spruch ist eine typisch deutsche Redensart. Gemeint ist nicht mehr und nicht weniger als ein sonderbarer, wunderlicher, eigentümlicher, merkwürdiger, befremdlicher oder mitunter auch kauziger Mensch. Die Äußerung stellt daher keinesfalls eine ehrenrührige und beleidigende Aussage dar und damit ist keine Missachtung gegenüber dem Polizisten ausgesprochen worden.
Veröffentlicht am: 30.10.2008 | Kategorie: Archiv Strafrecht
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Wird neben dem Bandenhandel mit Betäubungsmitteln auch das Merkmal der Einfuhr verwirklicht, liegt nur eine Tat im Sinne einer Bewertungseinheit vor; der Bandenhandel verbindet die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere den Te

Veröffentlicht am: 31.08.2010 | Kategorie: Archiv Strafrecht
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Stichworte: Strafsache, Strafverteidiger, BtmG
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln liegt auch dann vor, wenn in einem sog. "Headshop" (Laden mit Vertrieb von legalem Zubehör für die Cannabis-Szene) ein "Räucherhanf" angeboten wird, der wirkstoffarmes (0,34 % THC) Marihuana enthält, das aus einem behördlich genehmigten Anbau stammt.

Veröffentlicht am: 25.08.2010 | Kategorie: Archiv Strafrecht
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Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Fahrlässigkeit bei einer Drogenfahrt
Bei der Verurteilung wegen einer fahrlässigen Verkehrsordnungswidrigkeit nach § 24a Abs.

Veröffentlicht am: 11.05.2010 | Kategorie: Archiv Strafrecht